MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 26.03.2020

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
281 Dieselöl-Biotreibstoffgemische (andere als Biodiesel): - Mischungen des Artikels 280 mit Artikel 701 oder 714: -- mit einem Biogehalt zwischen 0,1 und 30 %, - Mischungen des Artikels 280 mit Artikel 715: -- mit einem Biogehalt zwischen 0,1 und 99,9 %. 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: ja
2710.1912 924 Fossiler Anteil
 
Verwendung Treibstoff Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
800  Satz "frei"  0.00  
 
819  Normalsatz   
  Nur mit LC 1 + 2 + 5   
  . Steuer 458.70 
  . Steuerzuschlag 300.00 
  . Globalsatz 758.70 
 
867  Begünstigter Satz   
  . Antrieb von Motoren für Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen WKK
. Antrieb von Motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte) 
 
  Nur mit LC 1 + 2 + 5   
  . Steuer 3.00 
  . CO2-Abgabe 254.40 
  . Globalsatz 257.40 
 
896  Begünstigter Satz   
  . Stationäre Stromerzeugungsanlagen (Antrieb von Generatoren)
. Ausprobieren von neuen Motoren eigener Konstruktion auf dem Prüfstand 
 
  Nur mit LC 1 + 2 + 5   
  . Steuer 3.00 
  . Globalsatz 3.00 
 
1) Wichtige Hinweise:
Mischungen auf Basis Artikel 280 (Dieselöl) mit 701, 714 oder 715 (Biotreibstoffe):
. Dieselöl-Biotreibstoffmischungen mit einem Biogehalt bis 30 %:
. Einfuhr nur mit LC 1, 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich.
. Einfuhrzollanmeldung TN 2710.1912,
. . Fossiler Anteil Schl. 924 +
. . Biogener Anteil Schl. 925.
. Besteuerung von biogenem Anteil in freien Verkehr = zum Normalsatz (STC 819, keine Steuerbegünstigung möglich).
. Biotreibstoff-Dieselölmischungen mit einem Biogehalt von über 30 % gem. Artikel 689 (ausser Mischungen Artikel 280 mit 715 = verbleiben im Artikel 281).
Dieselöl vermischt mit Biodiesel Artikel 704 oder Artikel 711:
Dieselöl-Biodieselgemische bis 30 % Bioanteil:
. Dieselöl B7 (mit Nachweis) gem. Artikel 286,
. Dieselöl B7 (ohne Nachweis) gem. Artikel 287,
. Dieselöl B andere (Dieselöl B8 - B30) gem. Artikel 299.
Biodiesel-Dieselölgemische über 30 % Bioanteil:
. Biodiesel andere gem. Artikel 706.
Dieselöl-Biodiesel- bzw. Biodiesel-Dieselölgemische
. als Bioheizöl gem. Artikel 342 + 707.
. technisch gem. Artikel 343 + 708.
Dieselöl fossil (ohne Bioanteile) gem. Artikel 280.
Pflanzl./tierische Öle u. Fette/Altöle gem. Artikel 701.
Biodiesel-Destillationsrückstände gem. Artikel 714.
Hydrierte Öle/Fette gem. Artikel 715.