MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 15.03.2019

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
343 Erdöle oder Öle aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle, anderweit weder genannte noch inbegriffene Zubereitungen: andere Destillate und Produkte, Mineralöle mit Biodieselanteil bis 30 % (andere als solche der Nr. 2710.2010) nicht zur Verwendung als Treib- und Brennstoffe, andere. 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: ja
2710.2090 933 Biodieselgemisch anderes: fossiler Anteil
 
Verwendung Andere Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
  nicht als Brennstoff  
900  Satz "frei"  0.00  
 
983  Begünstigter Satz   
  Nur für LC 1 + 2 + 5   
  . Steuer 3.00 
  . Globalsatz 3.00 
 
1) Wichtige Hinweise:
Biodieselgemische zu techn. Zwecken. Es sind dies Gemische aus Mineralölen (inkl. Art. 715, ohne Treibstoffe TN 2710.2010) und Biodieselanteilen bis 30 % der Artikel 704 oder 711:
. Einfuhr nur mit LC 1, 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich.
. Biogener Anteil unterliegt nicht der Mineralölsteuer!
Gemische nicht zu Treibstoffzwecken bis 30 % Biodieselanteil:
. als Mineralöl mit Biodieselanteilen sog. Bioheizöl s. Artikel 342.
Gemische nicht zu Treibstoffzwecken über 30 % Biodieselanteil:
. als Bioheizöl s. Artikel 707.
. als Biodiesel techn. s. Artikel 708.
Dieselöl-Biodiesel- bzw. Biodiesel-Dieselölgemische zu Treibstoffzwecken:
. B7 s. Artikel 286 + 287 bzw.
. B andere (B8 - B30) s. Art. 299,
. B über 30 % Bioanteil s. Art. 706,
. B100 s. Artikel 704 und 711.