MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 11.02.2019

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
689 Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen, Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder gennant noch inbegriffen, andere. 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: ja
3824.9920 998 Fossiler Anteil
 
Verwendung Treibstoff Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
800  Satz "frei"  0.00  
 
813  Normalsatz   
  . Steuer 420.60 
  . Steuerzuschlag 300.00 
  . Globalsatz 720.60 
 
850  Begünstigter Satz   
  . Antrieb von Motoren für Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen WKK
. Antrieb von Motoren stationärer Wärmepumpen (für die Erzeugung von Wärme bzw. wechselweise Wärme und Kälte) 
 
  . Steuer 8.80 
  . CO2-Abgabe 222.70 
  . Globalsatz 231.50 
 
888  Begünstigter Satz   
  . Stationäre Stromerzeugungsanlagen (Antrieb von Generatoren)
. Ausprobieren von neuen Motoren eigener Konstruktion auf dem Prüfstand 
 
  . Steuer 8.80 
  . Globalsatz 8.80 
 
1) Wichtige Hinweise:
Chem. Erzeugnisse und Zubereitungen (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere.
Als Erzeugnisse gelten u.a.:
. Treibstoffmischungen für Modellmotoren: (z.B. Mischungen aus Methanol, Rhizinusöl, Nitromethan,
. Motorenstarter (Diethylether, Propan, Butan),
. Treibstoff für Rasenmäher (z.B. Mischungen aus ETBE oder MTBE und Benzin).
Auch Mischungen von fossilen und biogenen Treibstoffen mit einem Biogehalt über 30 % (andere als solche der Art. 706, 731 und 732) sog. Biotreibstoffgemische auf der Basis Artikel:
. 280 (Dieselöl) mit 701 (Pflanzenöl) od. 714 (Biodiesel-Dest.rückst.),
. 201 bzw. 202 (Benzine 95 bzw. 98 ROZ) oder 203 (Basisbenzin RBOB) mit 702 bzw. 712 (Bioethanol),
. 201 mit 716 (Biomethanol).
. Biotreibstoffgemische: Import nur LC 1 + 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich.
. Einfuhrzollanm. TN 3824.9920,
. . Fossiler Ant. Schl. 998 +
. . Biogener Ant. Schl. 999.
. Besteuerung von biogenem Anteil in freien Verkehr = zum Normalsatz (STC 813, keine Steuerbegünstigung möglich).
Mischungen von fossilen und biogenen Treibstoffen mit Bioanteilen bis 30 %:
. Ant. Bioethanol (Art. 702, 712) s. Art. 206 - 209 und 259,
. Ant. Biomethanol (Art. 716) s. Art. 259,
. Ant. Biodiesel (Art. 704, 711) s. Art. 286, 287 und 299,
. Ant. Andere (Art. 701, 714, 715) s. Art. 281.
Dieselöl-Biodiesel- bzw. Biodiesel-Dieselölgemische
. als Bioheizöl s. Art. 342 + 707,
. technisch s. Art. 343 + 708.