MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 15.05.2019

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
701 Pflanzliche und tierische Öle/Fette und Altöle zur Verwendung als Treibstoff. 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: nein
1513.1918 922 Biotreibstoff: mit ökologischem und sozialem Nachweis
 
Verwendung Treibstoff Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
500  Satz "frei"  0.00  
  B i o t r e i b s t o f f   
 
801  Pflanzl./tier. Öle/Altöle rein   
  . Steuer 0.00 
  . Globalsatz 0.00 
 
1) Wichtige Hinweise:
Einfuhr nur mit LC 1, 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich.
Pflanzenöl (Ölsaaten diverser Art, gepresst, filtriert, ohne weitere Bearbeitung): z.B. Rapsöl.
Altpflanzenöl (Pflanzenölabfälle verschiedener Herkunft [Lebensmittelindustrie, Gastgewerbe usw.], gereinigt, ohne weitere Bearbeitung): z.B. Frittieröl.
Tierische Fette: z.B. aus Schlachtabfällen.
Gemische von pflanzlichen/tierischen Ölen/Fetten und Altölen (Art. 701) mit fossilem Dieselöl (Art. 280):
. wenn Bioanteil bis 30 % s. Bedingungen gem. Artikel 281,
. wenn Bioanteil über 30 % s. Bedingungen gem. Artikel 689.
Pflanzliche und tierische Öle/Fette und Altöle zur Verwendung als Brennstoff unterliegen nicht der Mineralölsteuer.
STC DB MinöSt:
. 500: z.B. für Pilot- u. Demo-Anlagen.