MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 14.08.2019

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
707 Mineralöl mit Biodieselanteil von mehr als 30 % bis 99,9 % zur Verwendung als Brennstoff (Bioheizöl). 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: ja
3826.0090 942 Biodieselgemisch als Brennstoff: biogener Anteil
 
Verwendung Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
  als Brennstoff  
900  Satz "frei"  0.00  
  Biogener Anteil und reines Bioheizöl unterliegen weder der Mineralölsteuer noch der CO2-Abgabe (fachtechnisch nur für LC 1 + 2 + 5 nötig).   
 
1) Wichtige Hinweise:
Biodieselgemische (gefärbt/gekennzeichnet, sog. Bioheizöl). Es sind dies Gemische aus Mineralölen z.B. der Artikel 280, 290, 291, 300, 301 oder 715 (ohne Treibstoffe TN 2710.2010) und Biodieselanteilen von über 30 % der Artikel 704 oder 711:
. Einfuhr nur mit LC 1, 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich.
. Biogener Anteil und reines Bioheizöl unterliegen weder der Mineralölsteuer noch der CO2-Abgabe!
Gemische nicht zu Treibstoffzwecken über 30 % Biodieselanteil:
. als Biodiesel technisch gem. Artikel 708.
Gemische nicht zu Treibstoffzwecken bis 30 % Biodieselanteil:
. als Mineralöl mit Biodieselanteilen sog. Bioheizöl gem. Artikel 342,
. als Mineralöl mit Biodieselanteilen technisch gem. Artikel 343.
Dieselöl-Biodiesel- bzw. Biodiesel-Dieselölgemische zu Treibstoffzwecken:
. B7 gem. Artikel 286 + 287 bzw.
. B andere (B8 - B30) gem. Artikel 299,
. B über 30 % Bioanteil gem. Artikel 706,
. B100 gem. Artikel 704 und 711.