MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 30.06.2020

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
714 Biodiesel-Destillationsrückstände zur Verwendung als Treibstoff. 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: ja
3824.9920 943 Biodiesel-Destillationsrückstände: andere
 
Verwendung Treibstoff Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
800  Satz "frei"  0.00  
 
813  Normalsatz   
  Nur mit LC 1 + 2 + 5   
  . Steuer 420.60 
  . Steuerzuschlag 300.00 
  . Globalsatz 720.60 
 
1) Wichtige Hinweise:
Einfuhr nur mit LC 1, 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich
Zu diesem Artikel gehören nur Biodiesel-Destillationsrückstände die der Europäischen Norm EN 14214 nicht entsprechen.
Biodiesel-Destillationsrückstände, welche der Europäischen Norm EN 14214 entsprechen, gelten als Biodiesel s. Artikel 704 bzw. 711.
Gemische aus Dieselöl mit Biodiesel-Destillationsrückständen bis 30 % Bioanteil s. Art. 281.
Gemische aus Biodiesel-Destillationsrückständen mit Dieselöl über 30 % Bioanteil s. Art. 689.
Biodiesel-Destillationsrückstände zur Verwendung als Brennstoff unterliegen nicht der Mineralölsteuer.