MINÖST Artikel

Im Mineralölsteuertarif sind die Waren nach der Nomenklatur des Zolltarifs bezeichnet. Zur Vereinfachung der Dateneingabe werden von den Melde- und Steuerpflichtigen und im EDV-System der Zollverwaltung anstelle der achtstelligen Zolltarifnummern und der dazugehörenden statistischen Schlüsselzahlen dreistellige, produktspezifische Artikel-Nummern verwendet.

Vorbemerkungen (PDF, 5 Seiten, 78Kb, Deutsch)

Datum: 02.03.2021

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MinöSt-Artikel
Nr. Bezeichnung
259 Andere Benzine und ihre Fraktionen (andere als solche der Artikel 201 bis 230) 1)
 
Zolltarif-Nr. Schlüssel Zusatzbezeichnung Bewilligung Carbura: ja
2710.1291 911 für die Gaserzeugung und petrochemische Umwandlung sowie zur industriellen Feuerung
 
Verwendung Andere Bemessungsgrundlage Fr. je 1000 l bei 15 °C
 
Steuersatz-Code STC DB-MinöSt STC-Bezeichnung
Verwendung
.Steuer-/Abgabenart
Ansatz in Fr.
 
  als Brennstoff  
900  Satz "frei"  0.00  
 
941  Normalsatz   
  für die Gaserzeugung   
  . Steuer 8.80 
  . CO2-Abgabe 222.70 
  . Globalsatz 231.50 
 
981  Begünstigter Satz   
  . Industrielle Feuerung   
  . Steuer 2.60 
  . CO2-Abgabe 222.70 
  . Globalsatz 225.30 
 
  nicht als Brennstoff  
900  Satz "frei"  0.00  
 
980  Begünstigter Satz   
  . Petrochemische Umwandlung   
  . Steuer 0.90 
  . Globalsatz 0.90 
 
1) Wichtige Hinweise:
u.a. Benzine für den Antrieb von Modellflugzeugmotoren und dergleichen, Spezialbenzine für Motorsägen bzw. Motorkettensägen (sog. Alkylatbenzin) sowie Gasolin, Petroläther, Siedegrenzenbenzine und Reinbenzin.
Auch Mischungen auf Basis Artikel 201 (Benzin 95 ROZ) oder 202 (Benzin 98 ROZ) oder 203 (Basisbenzin RBOB) mit (Bioethanol) Artikel 702 bzw. 712 oder mit (Biomethanol) Artikel 716:
. Benzin-Biotreibstoffmischungen (andere als solche der Artikel 206 bis 209) mit einem Biogehalt bis 30 %:
. Einfuhr nur mit LC 1, 2 + 5 möglich / Einlagerung in ZL und Pfl-a nicht möglich.
. Einfuhrzollanmeldung TN 2710.1211,
. . Fossiler Anteil Schl. 998 +
. . Biogener Anteil Schl. 999.
. Besteuerung von biogenem Anteil in freien Verkehr = zum Normalsatz (STC 812, keine Steuerbegünstigung möglich).
. Biotreibstoff-Benzinmischungen (andere als solche der Artikel 731 und 732) mit einem Biogehalt von über 30 % gem. Artikel 689.